SPD und Grüne lehnen Bebauung weiterer Grünflächen in Borbeck ab

Folgen fürs Stadtklima sollen beachtet werden

2 11.06.2019

BORBECK. Gegen eine geplante Bebauung am Düppenberg läuft bereits eine Unterschriftenaktion, weitere beim Bürgerforum für Wohnungsbau ins Auge gefasste Flächen dürften ebenfalls den Widerstand von Borbecker Naturschützern hervorrufen. In der heutigen Sitzung (Dienstag, 11. Juni, 17 Uhr, Schloss) der Borbecker Bezirksvertretung werden die Ergebnisse des Bürgerforums „Wo wollen wir wohnen?“ vorgestellt. Die Unterlagen können im Netz eingesehen werden.

Mit einem gemeinsamen Antrag wollen Grüne und SPD nun die geplante Bebauung der priorisierten Grünflächen verhindern. Dr. Thorsten Drewes: „Keine der sechs mit Priorität 1 oder 2 (`sehr gute´ bzw. `gute´ Eignung für Wohnbebauung) versehenen Flächen im Bezirk IV ist aus unserer Sicht für eine zukünftige Wohnbebauung geeignet.“

Der Antrag im Wortlaut:

Die Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen beantragen, die Bezirksvertretung IV beschließt, Die Bezirksvertretung IV begrüßt den Ansatz, Bürgerinnen und Bürger stärker in die Entscheidungsfindung in grundsätzlichen Fragen einzubeziehen. Dies gilt auch und gerade für den Bereich der Stadtentwicklung. Die Bezirksvertretung begrüßt daher den Beschluss des Rates, der die Verwaltung auffordert, „die inhaltlich-strategischen Anregungen der Bürgerinnen und Bürger aufzubereiten, um gesamtstädtische Leitlinien für die Stadt- und Wohnbauflächenentwicklung daraus ableiten zu können und diese dem Ausschuss für Stadtplanung und Stadtentwicklung vorzulegen“ und bittet darum, in den Prozess der Leitlinienentwicklung mit einbezogen zu werden.

Die Bezirksvertretung IV sieht sich jedoch durch die Prozess- und Ergebnisdokumentation in ihrer Einschätzung bestätigt, dass das beim Bürgerforum gewählte Verfahren zur Flächenbewertung nicht geeignet war, um eine objektive vergleichende Priorisierung der untersuchten Flächen zu erstellen. Sie nimmt daher die von den Bürgerinnen und Bürgern erstellten Bewertungen der Flächen im Bezirk IV zwar gerne als Einzelmeinungen zur Kenntnis, die im Rahmen möglicher zukünftiger Beratungen dieser Flächen zu berücksichtigen wären, lehnt jedoch die vorgenommene Priorisierung als Vorgabe für aktuelles oder zukünftiges politisches oder Verwaltungshandeln ab.

Bei allen sechs vom Bürgerforum mit der Priorität 1 oder 2 versehenen Flächen im Bezirk IV (Düppenberg, Pollstraße, Schacht-Kronprinz-Straße,  Aktienstraße 117-119, Frintroper Straße sowie Oberhauser Str./Frintroper Str.) spricht sich die Bezirksvertretung IV nach eingehender Prüfung gegen eine Bebauung aus und fordert die Verwaltung auf, für diese Flächen auf die Aufstellung eines Bebauungsplans oder andere vorbereitende Maßnahmen für eine zukünftige Bebauung zu verzichten. Zu den mit Priorität 3-5 versehenen Flächen im Bezirk IV verzichtet die Bezirksvertretung IV vorerst auf eine Stellungnahme, da entsprechend dem Ratsbeschluss vom 27.3.2019 keine Maßnahmen vorgesehen sind. Gleichwohl ist schon jetzt festzustellen, dass auch bei den meisten dieser Flächen Bedenken gegen eine Bebauung bestehen.“

Als Begründung führen Grüne und SPD u.a. an, dass der ohnehin knappe Freiflächenanteil im Großraum Borbeck nicht ohne weiteres verringert werden solle. Zumal es bereits laufende Baumaßnahmen und Planungen für zusätzlichen Wohnraum (u.a. Levinstraße, Germaniastraße, Laarmannstraße, Kesselstraße) gebe. Dr. Drewes: „Außerdem sollte in diesem Prozess - auch vor dem Hintergrund der besonderen geographischen Struktur des Bezirks IV mit seinen Bachtälern und Grünzügen – eine systematische Klimafolgenabschätzung erfolgen.“

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Kommentare

Kommentar von Uwe van Hoorn |

Auf der Bezirksvertretungssitzung konnte ich über 1000 Unterschriften gegen die Bebauung des Grundstücks am Düppenberg oberhalb des Pausmühlbaches an den Bezirksbürgermeister, Herrn Kehlbreier, übergeben. Eine gewaltige Zahl, wenn man davon ausgeht, dass für die Unterschriftenaktion nur rund eine Woche Zeit war. Besonders zu loben ist das Engagement eines Herrn, der mehrere Tage einen kleinen Infostand im Grünzug aufgestellt und alleine über 200 Unterschriften gesammelt hat.
Die Bezirksvertreter haben mit den Stimmen von SPD, Grünen und EBB und gegen das Votum der CDU jegliche Bebauung für alle im Bürgerforum genannten Flächen abgelehnt.
Die Bürger sind sehr gespannt, wie die Gremien des Rates mit diesem Beschluss umgehen.

Uwe van Hoorn

Kommentar von Erika Küpper |

Der von der SPD Borbeck organisierte Spaziergang im Pausmühlenbachtal am 29.5. fand unter Beteiligung von knapp 50 Borbecker Bürgerinnen und Bürgern statt. Die Idee einer Unterschriftensammlung gegen eine Wohnbebauung am Düppenberg wurde von vielen Anwesenden aufgegriffen. Es wurden in einer Woche über 1000 Unterschriften gesammelt und der Bezirksvertretung übergeben. Ein tolles Engagement...

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