Land gibt eine Milliarde für Stadt- und Straßenbahnnetze

NRW/ESSEN. Sechs Projektvorschläge für bessere Mobilität im Ruhrgebiet haben am Montag (8. Juli 2019) Verkehrsminister Hendrik Wüst und Bahn-Vorstand Ronald Pofalla dem Koordinator der Ruhr-Konferenz und Europaminister, Dr. Stephan Holthoff-Pförtner, übergeben.

Zu den Vorschlägen gehören die Einrichtung einer Mobilitätszentrale für ein verbessertes Mobilitäts- und Baustellenmanagement, die Ausweitung des Integralen Taktfahrplans, der Aufbau eines regionalen Parkraummanagements und City-Logistik-Konzepte sowie verschiedene Maßnahmen der ÖPNV-Initiative, die den Nah- und Regionalverkehr stärken sollen.

Ein erstes konkretes Ergebnis gab es bereits im Rahmen der ÖPNV-Initiative: Das Land und 15 Verkehrsunternehmen unterzeichneten am Montag eine Rahmenvereinbarung zur kommunalen Schiene. Das Land fördert die Erneuerung der Stadt- und Straßenbahnnetze mit einer Milliarde Euro bis 2031. „Wir wollen einen besseren ÖPNV, der Teil digitaler vernetzter Wegeketten ist. Dafür brauchen wir ein Systemupgrade der Stadt- und Straßenbahnnetze auf den heutigen Stand der Technik. Die Kommunen bei der Mammutaufgabe zu unterstützen, ist gut angelegtes Geld. Nur so gelingt die Verkehrswende“, betonte Wüst.

Die Rahmenvereinbarung sorgt für die notwendige Planungssicherheit, vor allem aus zwei Gründen: durch den garantiert langen Förderzeitraum bis 2031 und die festgeschriebenen Förderkontingente.

Neben dem Themenforum Neue Mobilität, das von Verkehrsminister Hendrik Wüst gemeinsam mit Bahn-Vorstand Ronald Pofalla geleitet wird, gibt es Vorschläge aus 19 weiteren Themenforen der Ruhr-Konferenz, die bis zum Sommer 2019 ihre ausgewählten Projekte der Landesregierung vorschlagen. Die Landesregierung wird in der zweiten Jahreshälfte die Vorschläge prüfen, eine Auswahl treffen und ein Gesamtpaket aus aufeinander abgestimmten Leit- und Einzelprojekten schnüren. Zur Finanzierung werden auch mögliche Beiträge durch Bund und EU geprüft. Die Umsetzung der Projekte – die dritte Phase – beginnt dann 2020.

Hintergrund zur Ruhr-Konferenz:

Die Ruhr-Konferenz des Landes Nordrhein-Westfalen ist ein Prozess in drei Phasen, der die Entwicklung des Ruhrgebiets zur erfolgreichen, dynamischen und lebenswerten Metropolregion im digitalen Zeitalter vorantreiben soll. Alle Ministerinnen und Minister der Landesregierung und auch einige Staatssekretärinnen und Staatssekretäre haben seit Sommer vergangenen Jahres insgesamt 20 Themenforen mit vielfältigen Schwerpunkten aufgebaut. Als Ko-Moderatorinnen und Ko-Moderatoren engagieren sich Persönlichkeiten aus Wirtschaft, Wissenschaft, Kultur und Gesellschaft, die für das jeweilige Thema stehen.